Rechtsprechung
| BPatG, 05.04.2004 - 30 W (pat) 17/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.12.2003 - I ZB 38/00
"Käse in Blütenform"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftsnachweis; …
Auszug aus BPatG, 05.04.2004 - 30 W (pat) 17/04
In diesen Merkmalen wird der Verkehr häufig einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen (vgl BGH, GRUR 2004, 329 - "Käse in Blütenform"). - EuG, 09.10.2002 - T-36/01
'Glaverbel / OHMI (Surface d''une plaque de verre)'
Auszug aus BPatG, 05.04.2004 - 30 W (pat) 17/04
Der Durchschnittsverbraucher ist nicht gewöhnt, einen bloßen Eindruck, den das äußere Erscheinungsbild einer Waren hinterläßt, als unterscheidungskräftiges Zeichen wahrzunehmen (vgl dazu EuG, Urteil vom 9.10.2002 - Rs.T-36/01). - BPatG, 30.04.2002 - 24 W (pat) 170/01
Ausschluss der bildlichen Wiedergabe eines farbig ausgestalteten Pastenstrangs …
Auszug aus BPatG, 05.04.2004 - 30 W (pat) 17/04
An der angemeldeten Marke, die als naturgetreue Abbildung der Ware diese in besonders deutlicher Weise auch beschreibt, besteht wohl auch ein Freihaltebedürfnis (vgl BPatG BlPMZ 2003, 156 - Pastenstrang auf Zahnbürstenkopf) was aber hier dahingestellt bleiben kann.
- BPatG, 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19 Sie entspreche auch der ständigen Rechtsprechung zu vergleichbaren Zeichen, z. B. BPatG, Beschluss vom 28.06.2006, 26 W (pat) 40/03; Beschluss vom 16.02.2011, 28 W (pat) 551/10; Beschluss vom 05.04.2004, 30 W (pat) 17/04; EuG, Urteil vom 21.04.2015, T-359/12; Urteil vom 19.09.2012, T-326/10; Urteil vom 19.06.2019, T-307/17.